Liebe Genossinnen und Genossen
Liebe Freunde und Freundinnen
Liebe Sympis

Es steht eine wichtige Mitgliederversammlung an! Wir werden sie wie angekündigt am Montag, 1. Juli ab 19:30 im Mozaik (Hardstrasse 35, nahe beim Albisriederplatz) durchführen. Dabei haben wir folgende Traktanden:

– Unsere Initiative “Sportstadt Züri”
– Abstimmung über das Steuergesetz

Es gibt Aktuelles zu unserer Gemeindeinitiative “Sportstadt Züri”. Nach langem Warten haben sich die Grünen, die SP und die AL auf einen gemeinsamen Gegenvorschlag geeinigt. Dieser wird an der Mitgliederversammlung vorgestellt und dann werden wir entscheiden, wie wir weitermachen. Wir beschliessen also, was unsere Meinung zu diesem Gegenvorschlag ist und ob wir ihn prinzipiell für unterstützenswert halten. Entscheiden müssen wir auch, ob wir unsere Initiative zu Gunsten des Gegenvorschlags zurückziehen. Allerdings wäre es auch möglich, dass wir sowohl die Initiative behalten, als auch für den Gegenvorschlag in der Abstimmung ein JA empfehlen. Wir sind gespannt auf die Diskussionen dazu.

Danach werden wir noch ein weiteres wichtiges Thema besprechen müssen. Die Abstimmung zum Steuergesetz vom 1. September. Es ist die kantonale Umsetzung der STAF. Was konkret heisst: Steuergeschenke an Unternehmen. Wie raffiniert und mit welchen Tricks wieder hunderte Millionen in die Taschen den Unternehmern gestopft werden sollen, werden wir euch vorstellen. Die Folgen sind allerdings klar: Die fehlenden Steuereinnahmen werden durch “Sparpakete” auf dem Buckel der Bevölkerung ausgeglichen. Das heisst, noch weniger Geld für Bildung, Gesundheit und Soziales. Sparen auf Kosten der Armen und dies, um die Taschen der Reichen zu füllen. Willkommen in der absurden kapitalistischen Realität!

Weitere Traktanden:

– Bericht aus dem Parteivorstand
– Bericht von der Sitzung des Zentralkomitees
– Bericht von den Arbeitsgruppen
– Bericht von der Generalversammlung des vorwärts

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen!

Solidarische Grüsse
im Namen des Parteivorstands
Harald Lukes
Politischer Sekretär