Auch wenn in diesem Jahr keine gemeinsam Demonstration am 1. Mai stattfinden kann, so wird der 1. Mai trotzdem hör-, spür- und sichtbar sein. Nehmt am 1. Mai um 11:00 Pfannen und Deckel hervor und macht mit am fünfminütigen Lärmkonzert. Hängt Plakate und Transparente raus und lasst eurer Kreativität freien Lauf. Wir sind gespannt drauf, eure vielfältigen und kreativen Aktionen zu sehen. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass auch in diesem Jahr der 1. Mai allgegenwärtig ist.
«Es brennt!» ist das Motto des 1. Mai in diesem Jahr. Leider hätte es kaum treffender sein können. In diesen Zeiten werden die drastischen Folgen der neoliberalen Politik besonders deutlich sichtbar. Das kaputtgesparte Gesundheitssystem kann auch in der Schweiz nur noch durch den unermüdlichen Einsatz der Arbeiter*innen am Laufen gehalten werden. In anderen Teilener Welt, etwa Brasilien oder Norditalien, ist es bereits komplett kollabiert. Diese vielen Toten sind die Folge einer grausamen Politik, die stets den Profit der Unternehmer*innen an erste Stelle setzt. Im Gesundheitsbereich ist dies besonders fatal, wie diese Pandemie aufzeigt. Unter den Privatisierungen haben stets die Mitarbeitenden und die Kranken zu leiden.
Die Partei der Arbeit dankt den Leistungen der Arbeiter*innen im Gesundheitswesen und bringt ihnen viel Solidarität entgegen. Solidarität ist in diese Krisenzeiten ein wichtiges Gut. Und es braucht jetzt auch von den Politiker*innen Massnahmen, die von Solidarität geprägt sind und tatsächliche Wertschätzung ausdrücken. Die so genannten systemrelevanten Berufen sind grundsätzlich schlecht bezahlt und in miesen Arbeitsverhältnissen. Das steht in keinem Verhältnis zu den Leistungen, welche die Arbeiter*innen Tag für Tag leisten.
«Corona-Solidaritätsabgabe»
Der KMU- und Gewerbeverband Zürich (KGV) fordert die Aussetzung des arbeitsfreien 1. Mai in diesem Jahr. Vorgeschoben wird dabei die Corona-Krise. Die Partei der Arbeit Zürich verurteilt diesen Angriff auf den 1. Mai durch den KGV scharf. Er zeigt aber deutlich, was die Bürgerlichen und ihre Vertreter*innen in den Parlamenten wollen: Die Arbeiter*innen sollen die Zeche der Krise bezahlen – Tatsache, die nicht neu ist. So sind Erhöhungen der Steuern, Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie Erhöhung der Abzüge bei der ALV und bei der AHV sind nur einige der Massnahmen, die auf Kosten der breiten Bevölkerung umgesetzt werden sollen.
Wir schlagen einen radikal anderen Weg vor: Die «Corona-Solidaritätsabgabe»! Konkret:
– Die einmalige Abgabe von 2 Prozent auf Vermögen und Vermögenswerte ab 3 Millionen Franken. Damit werden rund 17,5 Milliarden Franken eingenommen. Als Vermögen gilt die Gesamtsumme aus Immobilien, Finanzanlagen sowie wertvollen und beweglichen Gütern wie Yachten, Schmuck, Kunstgegenstände etc. Grundlage der Berechnung sind die Steuerangaben 2019.
– Die Schaffung eines Fonds, in den die Corona-Solidaritätsabgabe einbezahlt wird. Daraus erfolgt die Umverteilung an die Arbeiter*innen, Familien und Kleinbetriebe, die sich wegen der Corona-Krise in finanzieller Notlage befinden.
– Die aus dem Fonds ausbezahlten Gelder gelten als konkreter Unterstützungsbeitrag und nicht als Darlehen. Sie müssen daher nicht zurückerstattet werden.
Geld ist in einem der reichsten Länder der Welt mehr als genug vorhanden. Es muss nur dort geholt werden, wo es auch liegt. Somit ist auch gesagt, dass die Verteilung des vorhandenen Reichtums ausschliesslich eine politische Frage ist.
«Frauen*streik 2019 – Das Buch» und aktuelle Solidaritätsprojekte
Solidarität ist in Krisen besonders wichtig. Auch deshalb laufen gerade besonders viele Solidaritätsprojekte. Darunter möchten wir insbesondere das «Frauen*streik 2019 – Das Buch» hervorheben. In diesem Buch halten wir das Frauen*streikjahr fest – der Erlös fliesst in konkrete Frauen*projekte, die mit dem Streikjahr in Verbindung stehen. Im Buch sind 30 Texte von rund 15 Autor*innen, 12 Manifeste von verschiedenen Frauen*organisationen sowie zahlreiche farbige Flyer und Fotos, welche das historische Ereignis auf 256 Seiten dokumentieren. Holt euch das Buch jetzt schon oder helft mit beim Crowdfunding: https://wemakeit.com/projects/buch-zum-frauen-streik-2019
Daneben laufen noch weitere, wichtige Solidaritätsprojekte. So unter anderem auch die zu Spendenkampagnen für die sozialistischen Länder Vietnam und Kuba oder das fortschrittlich regierte Venezuela. Ebenso wichtig sind die aktuellen Kämpfe der Arbeiter*innen im Gesundheitswesen und der Baubranche und die Petitionen, in denen sie ihre Forderungen zum Ausdruck bringen. Diese und vieles mehr findet ihr auf: https://pdazuerich.ch/
Hier findet ihr die Stellungnahme zum 1. Mai der Partei der Arbeit Schweiz.