Rassismus trägt zur Aufrechterhaltung der kapitalistischen Machtverhältnisse bei. Sündenböcke dienen der Spaltung der Arbeiter*innen und zur Ablenkung von den echten Problemen der Bevölkerung.

Die von reaktionären Kräften dominierte Eidgenossenschaft reagiert mit der üblichen pseudohumanitären Rhetorik, sie tut aber nicht mal das notwendige Minimum. Es werden fremdenfeindliche Gesetze angewendet, wie das Asylrecht, das Ausländerrecht sowie das Dubliner Abkommen. Die derzeitige Situation ist das Ergebnis der langjährigen politischen Arbeit der SVP. Mit ihrer rassistischen, ausländerfeindlichen Propaganda schürt die SVP Ängste in der Bevölkerung und schafft mit Schlagwörtern wie etwa «Zuerst die Schweiz» ein fremdenfeindliches Klima. Um den Klassenkonflikt zu verschleiern, wird auf populistische Weise vermittelt, dass an allem Schlechten und Bösen die Ausländer*innen schuld sind.

Dagegen braucht es einen entschlossenen und kämpferischen Widerstand! Lasst uns den Rassismus auf dem Scheiterhaufen der Geschichte entsorgen.

Gemeinsam gegen Rassismus!