Die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) solidarisiert sich mit den sechs Aktivist*innen, denen Mitte August der Prozess gemacht wird. Sie wurden im Januar 2021 im Rahmen der Corona-Kampagne des Revolutionären Jugendbündnisses Winterthur verhaftet. Vorgeworfen wird ihnen, dass sie in der Eulachstadt Plakate gekleistert haben. Aus rein rechtlicher Sicht handelt es sich daher um eine Bagatelle. Doch die Staatsanwaltschaft fordert verhältnismässig eine drakonische Strafe: Ein Jahr Haft bedingt mit einer Bewährungsfrist von zwei Jahren. Das absurde Ausmass des Strafantrags beweist, dass der sogenannte «Kleisterprozess» eben nicht aus rein rechtlicher Sicht betrachtet wird. Viel mehr soll der antikapitalistische Widerstand kriminalisiert werden. Dem Staat geht es darum, mit massiver Repression ein Zeichen zu setzen gegen alle, die sich den herrschenden Verhältnissen widersetzen. Auch deshalb fordert die PdAZ die Einstellung des Strafverfahrens.
Partei der Arbeit Zürich